Markenfälschungen

Von Greta Günther und Elisabeth Budig

Aliexpress, Wish, Etsy und iOffer, aber auch Amazon, Ebay und Kleiderkreisel (Vinted) sind Shops, in denen Markenfälschungen verkauft werden können.

Was genau versteht man unter einer Markenfälschung?

Ein Hersteller oder eine Firma stellt ohne Erlaubnis der Inhaberfirma Produkte mit dem Markenzeichen der Firma her. Dieses Zeichen wird in der Absicht genutzt, die Popularität der Firma auszunutzen, die eigentlich die Rechte an den Produkten hält. Ein Identisches oder ähnliches Logo wird auf Etiketten oder Verpackungen benutzt. Die geschäftliche Bekanntheit wird durch Unbefugte genutzt. Dabei ist es den Betrügern egal, wem sie ihre Artikel verkaufen.
Die meisten Markenfälschungen gibt es in China mit 61,5%. Danach kommt Hongkong mit 12,7%. Und danach folgt die Türkei mit 8,3%. Es gibt auch viel Markenfälschung in Singapur, den USA und Taiwan. Alle sonstigen Länder haben einen weltweiten Anteil an Markenfälschungen von 11,9%.

Ist so etwas strafbar und welche Konsequenzen gibt es?

Für den privaten Gebrauch sind Markenfälschungen zwar nicht strafbar, aber es gibt zusätzliche Kosten, falls der Zoll die Fälschung beschlagnahmt.
Für den geschäftlichen Gebrauch (bei teureren Sachen schon ab 3 Stück) sind Fälschungen strafbar (bis zu 3 Jahre Gefängnis), es muss aber nicht immer der Fall sein, dass rechtliche Schritte eingeleitet werden. Die Geldstrafe kann bis zu 10.000€ hoch sein.
Für den Käufer einer Fälschung gibt es folgende Konsequenzen (für Reisende):

• Flug- und Seereisen: 430€ pro Person
• Reise mit Auto oder Bahn: 300€ pro Person
• Reisende Kinder unter 15 Jahren: Grundsätzlich 175€

Was passiert, wenn ich nichts von der Fälschung wusste?

Wenn du eine Markenfälschung im Glauben, es sei ein Original, kaufst (das nennt man ,,gutgläubiger Erwerb“), vom Verkäufer aber eine Fälschung erhältst, kannst du entweder versuchen, die Ware zurückzugeben und den Kaufpreis erstattet zu bekommen, oder den Verkäufer aufzufordern, das Original nachzuliefern.
Bei einen bösgläubigen Erwerb wusstest du, dass du eine Produktfälschung erwirbst. Im Streitfall muss der Verkäufer allerdings die Bösgläubigkeit des Kunden beweisen.
Du hättest bei einem bösgläubigen Erwerb wissen müssen, dass es sich um eine Fälschung wegen des niedrigen Preises handelt. Rechtliche Schritte sind ausgeschlossen – es sei denn, du wurdest arglistig getäuscht.

Aber woran erkenne ich eigentlich, was eine Fälschung ist?

Im Internet erkennst du Fälschungen daran, dass es auf der Seite meist kein Impressum vorhanden ist, sehr günstige Preise angegeben sind oder nur Vorkasse als Zahlungsmöglichkeit angeboten wird.
Um eine Markenfälschung zu umgehen, checkst du am besten vor dem Kauf die Preise (liegen sie deutlich unter dem Marktpreis, handelt es sich wahrscheinlich um eine Fälschung) und schaust du dir die Bewertungen des Verkäufers an.

Wie geht man gegen eine Markenfälschung vor?

Man kann den Verkäufer anzeigen oder ein Grenzbeschlagnahmungsantrag stellen (dies kann aber nur der rechtmäßige Inhaber). Fälschung kommt so nicht in Deutschland an.

Welche Rechte haben Markeninhaber?

• Sie haben das Recht die sofortige Unterlassung von Produktpiraterie zu fordern
• Sie dürfen Auskunft über Anschrift, Umsatz, Herkunft… des Fälschers fordern
• Sie dürfen die Fälschung vernichten, wenn sich das Markenzeichen nicht vom Produkt entfernen lässt
• Sie können finanzielle Verluste vom Hersteller zurückfordern

Was kann ich tun

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, wenn ich eine Fälschung erhalten habe?

Erhältst du eine Fälschung, obwohl du sicher warst, das Markenprodukt bestellt zu haben, hast du einen Anspruch auf Lieferung des Originals bzw. auf Schadenersatz.

Shops, bei denen du sicher einkaufen kannst:    

• Markenshops: z.B. Adidas                                                                          
• Onlineshops: z.B. Zalando 
• Andere Läden: z.B. Intersport                                                                                 

Quellen

Orginalo.de